Ampel - Schwampel - Hampeleien

Wer wird Deutschland künftig regieren? Jamaika, Ampel oder doch Große Koalition? Und dann ist da noch die Frage nach dem/der BundeskanzlerIn. Wenn das uns Erstwählern nicht zu Kopf steigen soll…

Eine sogenannte Ampelkoalition aus SPD, FDP und den Grünen hätte 334 Parlamentssitze und wäre auf Bundesebene ein Novum, existierte jedoch in den Länderparlamenten bereits in Brandenburg und Bremen. Allerdings ist die Ampel sehr unwahrscheinlich, da die FDP eine Ampel klar ausschließt, aber für eine Schwampel plädiert.

CDU/CSU, FDP und die Grünen als Jamaika-Koalition, auch Schwampel genannt, kämen auf 337 Parlamentssitze und besteht bis jetzt nur auf kommunalpolitischer Ebene in der Rheinland-Pfalz. Doch auch diese Koalition hat wahrscheinlich keine Zukunft, nachdem die Sondierungsgespräche zwischen der Union und den Grünen gescheitert sind.

Am wahrscheinlichsten ist die Große Koalition zwischen SPD und CDU/CSU, die damit 447 Mandate hätten – über zwei Drittel der Parlamentssitze – und in den Jahren 1966 bis 1969 unter Kurt Georg Kiesinger (CDU) bereits existierte. Kritiker weisen jedoch auf die Notwendigkeit einer starken Opposition hin, die dann fehlen würde, sowie die bislang ungeklärte Beantwortung der Kanzlerfrage.

Diese beantwortet der Bundestag, indem er den Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten wählt. Erhält dieser Kandidat im ersten Wahlgang keine Mehrheit, kann das Parlament eigene Kandidaten benennen. Sollte auch unter diesen nach zwei Wochen keiner eine absolute Mehrheit erzielen, findet ein weiterer Wahlgang mit zusätzlichen Kandidaten statt. Wird nun einer mit einer absoluten Mehrheit gewählt, ernennt ihn Bundespräsident Köhler. Falls nur eine relative Mehrheit zu Stande kommt, entscheidet Köhler über die Ernennung eines Kanzlers oder die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen.

Hoffentlich konnte etwas Klarheit nach diesem komplizierten Wahlergebnis geschafft werden.

Quellen: http://www.netzeitung.de; http://www.bpb.de

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