Das politische System Chinas
China weist seit Jahrzenten ein stabiles politisches System auf. Aber China ist auch heute noch keine Demokratie, sondern eine Ein-Parteien-Diktatur, obwohl rein formal nach der Verfassung Grundrechte, Gewaltenteilung, Mehrparteiensystem usw. garantiert sind.
Ob die erfolgte Zulassung wirtschaftlicher Freiheiten beispielgebend für die Gewährung politischer Freiheiten werden kann, ist schwer zu sagen. Die Menschenrechte oder die Pressefreiheit sind in China nicht garantiert. In keinem Staat der Welt werden so viele Todesurteile ausgesprochen und vollzogen wie in China. Selbst das Recht auf freie Information ist nicht gegeben.
Da manche politische Entscheidungsträger am wirtschaftlichen Aufstieg Chinas nicht teilhaben, sind sie gegen eine weitere Liberalisierung des Landes, um ihre politischen Privilegien nicht zu verlieren. In diesem Zusammenhang stehen auch die von vielen hohem Staats- und Parteirepräsentanten immer wieder beklagten Korruptionsfälle, bei denen durch eine entsprechende Zuwendungen an Kader oder staatliche Stellen Entscheidungen in die gewünschte Richtung gelenkt werden. Insbesondere kleinere oder mittlere Unternehmer sind Schikanen und der Korruption wehrlos ausgesetzt.
Quelle: HECKL, F. X. u. a. (2003) : Fundamente. Der asiatisch-pazifische Raum, Klett-Perthes Verlag: Stuttgart/Gotha.
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